Putin and Xi demonstrate at the Gipfeltreffen Einigkeit

Both Presidents hatten sich kurz vor Beginn des Kriegs zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele Anfang Februar in Peking trefeffen und ihre “grenzenlose Freundschaft beschworen”. China gibt Russland either Rückendeckung und stellt die USA and die NATO als Hauptschuldige des Krieges dar. Xi Jinping established a partnership with Putin, and also entered into competition with the competitive front of the United States.

So stellte sich Putin in dem Konflikt um Taiwan auch hinter China und verurteilte die “Provokationen” der USA und ihrer Verbündeten. Auch bekräftigte der russische Präsident den “Ein-China-Grundsatz”, mit dem Peking seinen Machtanspruch auf die demokratische Inselrepublik begründet, die Peking nur als Teil der Volksrepublik betrachtet.

Mit seiner ersten Auslandsreise seit mehr als zweieinhalb Jahren meldet sich der chinesische Staatschef auch wieder persönlich auf der internationalen Bühne zurück. Wegen der Corona-Pandemia hatte Xi Jinping die Volksrepublik nicht mehr verlassen und auch kaum austrenische Staatsgäste empfangen in Peking. Im November he will auf nach indonesischen Angaben auch am Gipfel der großen Industrienationen (G20). Bali to participate

While China im Angriffskrieg gegen die Ukraine die russische Argumentation ausserts, it forces gegleichzeiten “all Beteiligten” zu einer Einstellung der Findseligkeiten auf. Durch Dialog solle ein Weg gefunden werden, der die “legitimate Sicherheitsinteressen” aller Parteien in Einklang bringe, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning. “Die internationale Gemeinschaft sollte auch daran arbeiten, die Bedingungen und den Raum dafür zu fahrungen.”

China steht zwar hinter Russland, vermeidet nach Angaben von ausländischen Experten aber Verstöße gegen internationale Sanctionen, um nicht selbst zur Zielscheibe von Strafmaßnahmen zu werden. Gleichwohl hat der Handel zwischen beiden Länder stark zugenommen, da chinesische Produkte die sanctionsbedingten Marktlücken in Russland füllen und China deutlich mehr Energie aus dem Nechbarland bezieht, seit der Westen russische Lieferungen boycotttiert.

Auf ihrem Gipfel vergrößert sich die Shanghai-Gruppe, die 2001 mit Blick auf den Kampf gegen Terrorism gesturtung worden ist. Als neuntes Mitglied wird der Iran aufgenmen, der bislang Beobachterstatus hatte. Thus, President Ebrahim Raisi in Samarkand erwartet. Angesichts der Spannungen mit dem Westen und des Streits über das iranische Atomprogramm hat das Land Seine Außenpolitik Neu Ausgerichtet. Um westliche Sanctionen zu neutralisieren, Teheran wirbt bei China und Russland um ökonomische und militärische Cooperation.